Bundesministerium des Innern
|
|
1998 |
1997 |
Januar |
8.373 |
10.877 |
Februar |
6.011 |
8.700 |
März |
7.213 |
8.392 |
April |
6.477 |
9.148 |
Mai |
6.798 |
7.457 |
Juni |
7.864 |
8.322 |
Juli |
8.484 |
8.839 |
August |
8.378 |
8.536 |
September |
9.651 |
9.010 |
Oktober |
10.551 |
9.760 |
November |
10.883 |
8.399 |
Dezember |
8.338 |
7.750 |
|
Veränderungen |
||||
1998 |
1997 |
in % |
absolut |
||
1. |
BRep. Jugoslawien |
34.979 |
14.789 |
136,5 |
20.190 |
2. |
Türkei |
11.754 |
16.840 |
-30,2 |
-5.086 |
3. |
Irak |
7.435 |
14.088 |
-47,2 |
-6.653 |
4. |
Afghanistan |
3.768 |
4.735 |
-20,4 |
-967 |
5. |
Vietnam |
2.991 |
1.494 |
100,2 |
1.497 |
6. |
Iran |
2.955 |
3.838 |
-23,0 |
-883 |
7. |
Sri Lanka |
1.982 |
3.989 |
-50,3 |
-2.007 |
8. |
Georgien |
1.979 |
2.916 |
-32,1 |
-937 |
9. |
Syrien |
1.753 |
1.549 |
13,2 |
204 |
10. |
Armenien |
1.655 |
2.488 |
-33,5 |
-833 |
Bemerkenswert ist der starke Anstieg der Asylbewerber aus der BRep
2E Jugoslawien und aus Vietnam. Mehr als ein Drittel aller Asylbewerber
kamen 1998 aus der BRep. Jugoslawien. Davon gehören ca. 85&nb
sp;% zu der Volksgruppe der Kosovo-Albaner. Die Asylbewerberzugänge aus der BRep. Jugoslawien haben sich in d
en letzten 3 Jahren wie folgt entwickelt:
1996 |
18.085 Personen |
(15,5 % aller Asylbewerber) |
1997 |
14.789 Personen |
(14,2 % aller Asylbewerber) |
1998 |
34.979 Personen |
(35,5 % aller Asylbewerber) |
Die Zahl der vietnamesischen Asylbewerber hat sich 1998 auf 2.991 Pers
onen verdoppelt (1997: 1.494 Personen). Seit dem Jahr 1994 gehört Vi
etnam erstmals wieder zu den 10 stärksten Herkunftsländern. Erfreulich ist der starke Rückgang der Asylbewerber aus dem Irak
um 47,2 % auf 7.435 Personen (1997: 14.088 Personen), der
Türkei um 30,2 % auf 11.754 Personen (1997: 16.840 Pe
rsonen) und aus Sri Lanka um 50,3 % auf 1.982 Personen (1997: 3.989
Personen).
"Im Jahr 1998 lag die Zahl der Asylsuchenden nach der Asylrechtsände
rung von 1993 erstmals unter 100.000. Damit hat sich die Lage etwas entsp
annt.
Allerdings hat das Bundesamt für die Anerkennung Ausländischer
Flüchtlinge in nur 4,0 % aller Entscheidungen eine Asylberechti
gung anerkannt, in 3,7 % der Fälle wurde Abschiebeschutz nach A7
51 des Ausländergesetzes gewährt. Angesichts dieser niedr
igen Anerkennungsquote ist nicht zu verkennen, daß nach wie vor der
Versuch unternommen wird das Asylverfahren zu nutzen, um nach Deutschlan
d zu kommen, ohne daß ein Verfolgungshintergrund besteht. Eine vera
ntwortliche Politik muß dazu beizutragen, daß die Situation d
es Menschen in ihren Heimatländern verbessert wird. Deutschland wird
deshalb während seines Vorsitzes im Rat der Europäischen Union
in der ersten Jahreshälfte 1999 alles daran setzen, um zusammen mit
den Partnern in Europa die Initiative zur Verminderung des Zuwanderungsd
rucks aus den Herkunftsländern entscheidend voran zu bringen. Dabei
sollen gegenüber einigen besonders wichtigen Herkunftsstaaten Ma&szl
ig;nahmen aus verschiedenen Politikbereichen zusammengeführt werden.
Dem bemerkenswerten Rückgang des Asylbewerberzustroms aus dem Irak, der Türkei und Sri Lanka steht eine deutliche Zunahme der Asylb ewerber aus der Bundesrepublik Jugoslawien gegenüber. Es handelt sic h dabei ganz überwiegend um Personen albanischer Volkszugehörig keit aus dem Kosovo, die im Laufe des Jahres 1998 auf der Flucht vor Kamp fhandlungen ihre Heimat verlassen haben. Diese Entwicklung und die erhebl iche Zunahme der bei der illegalen Einreise aufgegriffenen Kosovo-Albaner machen erkennbar, wie wichtig eine friedliche Beilegung des Kosovo-Konfl ikts ist. Im Rahmen des Vorsitzes im Rat der Europäischen Union in d er ersten Jahreshälfte 1999 ergibt sich daraus für Deutschland die Notwendigkeit, gemeinsam mit unseren Partnern nachdrücklich auf diejenigen einzuwirken, die für die Entstehung oder Verschärfun g dieses Konflikts verantwortlich sind.
Als Land in der Mitte Europas ist Deutschland zur Verhinderung der illega len Migration in besonderer Weise auf die Unterstützung durch seine Nachbarländer angewiesen. Dabei ist neben der Schengen-Kooperation a uch das Zusammenwirken mit den östlichen Nachbarstaaten von besonder er Bedeutung. Im abgelaufenen Jahr hat sich hier insbesondere die Zusamme narbeit mit Polen zum Beispiel durch gemeinsame Grenzstreifen als sehr er folgreich erwiesen. Polen hat erhebliche Anstrengungen unternommen, um be i der Grenzsicherung den Anforderungen an eine Mitgliedschaft in der Euro päischen Union gerecht zu werden. Darauf aufbauend müssen weite re Schritte der konkreten Zusammenarbeit auch mit anderen Länder erg riffen werden, um die illegale Einreise zu unterbinden. Dadurch wird auch ein wesentlicher Beitrag zur inneren Sicherheit geleistet, da die krimin elle Schleusung zu einer Haupterwerbsquelle der Organisierten Kriminalit& auml;t geworden ist."